Es gibt ein beliebtes Kinderspiel: Wer sich zuerst bewegt, hat verloren, ich kenne es unter dem Namen „Ochs am Berg“. Das geht auch mit anderem: Wer zuerst mit den Augen zwinkert, hat verloren. Doch zurück zur Bewegung oder Nichtbewegung. Das Spiel geht so:
Ein Kind wird als „Ochs“ auserkoren und stellt sich mit von den anderen Kindern abgewandtem Gesicht an den „Berg“ (meistens vor eine Wand). Die Mitspieler wiederum stehen in einer Reihe etwa 20 bis 30 Meter vom Ochs entfernt. Der Ochs ruft: „Eins – zwei – drei – Ochs am Berg.“ Während er bis drei oder vier zählt, dürfen sich die Kinder schrittweise auf den Berg zubewegen. Beim Wort „Berg“ dreht sich der Ochs um und alle Kinder der Gruppe müssen in ihrer Bewegung innehalten. Sie müssen quasi einfrieren. Erwischt der Ochs ein Kind in Bewegung, muss es zurück an den Start. Das erste Kind, das es schafft, den Berg zu erreichen, hat gewonnen, das heißt, es darf nun den Ochs spielen, und das Spiel beginnt wieder von vorn.
Die Redensart „Wie ein Ochs vorm Berg stehen“ hat vielleicht mit dem Spiel nichts zu tun – ich schaue mal nach, und komme u.a. auf Martin Luthers Spuren. Die sprichwörtliche Wendung wird linguistisch in die Gruppe der partiell motivierten Phraseologismen eingeteilt. Entstanden ist die Phrase aus der Beobachtung und Erfahrung (so wird es zumindest erzählt), dass die früher einmal als Zugtiere eingesetzten Ochsen des öfteren vor Steigungen stehen blieben und das Weitergehen verweigerten. Das taten sie aus Überforderung, Ratlosigkeit und Verlegenheit, sie zauderten. Schon zu Luthers Zeiten soll die Redewendung auf Menschen übertragen mit genau dieser „überzeichneten“ Bedeutung benutzt worden sein. Wenn ich also sage: „Bei dem, was ich heute wieder gelesen habe, steh ich wie der Ochs vorm Berg.“ – drücke ich meine absolute Ratlosigkeit aus.
Für den 7.6.2023 hatte ich in meinem Kalender den Kurzspruch „Gefertigtes tritt in Kraft“ formuliert. Das „Gefertigte“ habe ich aus dem Jupiter-Pluto-Quadrat abgeleitet, am MC der Schütze – darin geht es um „Rechtsprechungssachen“, um Anschauungsangelegenheiten, auch das ferne Reisen und die höhere Bildung. Mit Pluto im Anhang kommt es zu Programmen dieser Angelegenheiten. Im Schützen werden Gebilde gefügt, fehlt jedoch der Uranus (was bei einer Kombination von Jupiter zu Pluto der Fall ist), bleibt die Fügung gestaltloser Formen. Krebs als untere Entsprechung des Schützen bedeutet das Leben – jetzt können wir lesen: Es werden gestaltlose Formen über den (ebenfalls ausgefallenen Saturn) ins Leben gebracht. Ein staatlicher Gesetzgebungsvorgang? Wir haben auch noch Mond-Pluto dabei! Das Gefertigte bezieht sich damit auf dieses Leben – auf das Heimatliche und die Leute darin, die ein „Programm“ verpasst bekommen.
Die Sonne in den Zwillingen, über sie Merkur, der beim Uranus im Stier im Gemeinschaftlichen und der Selbstsicherung steht, sehen wir einen umstrittenen (werden wir sehen) Regelungsvorgang.
Im Laufe des 7.6. 2023 wurde ein Antrag gestellt. Es erging an den Deutschen Bundestag der Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der FDP auf eine Entschließung des 4. Ausschusses des Deutschen Bundestages – Ausschuss für Inneres und Heimat. Übertitelung: Passversagung bei Teilnahme an ausländischen Veranstaltungen, deren Inhalte im Widerspruch zu den Grundsätzen der freiheitlich demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes stehen.
I. Der Ausschuss für Inneres und Heimat des Deutschen Bundestages stellt fest:
In der Vergangenheit kam es vermehrt zum Verbot von Veranstaltungen des rechtsextremistischen Spektrums innerhalb der Bundesrepublik Deutschland unter Berufung auf allgemeine gefahrenabwehrrechtliche Befugnisnormen. Hiervon waren beispielsweise Kampfveranstaltungen betroffen, deren Ziel es war, den Teilnehmerinnen und Teilnehmern Kampftechniken beizubringen, um diese im Kampf gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung sowie gegenüber Personen mit anderen Meinungen einsetzen zu können.
Das konsequente und anhaltende Vorgehen gegenüber solchen Veranstaltungen hatte zur Folge, dass sich diese vermehrt in das Ausland verlagerten und somit einem Zugriff durch die inländischen Behörden entzogen waren. Um zu verhindern, dass deutsche Staatsangehörige an rechtsextremistischen Veranstaltungen im Ausland teilnehmen können, wurden in der Folge Ausreiseunter- und
Passversagungen auf Basis der §§ 7, 10 Passgesetz (PassG) gegen etwaige Teilnehmer von den zuständigen Behörden vorgenommen. Hiergegen gingen einige der betroffenen Personen gerichtlich vor.
Die Verwaltungsgerichte entschieden im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes oftmals, dass die jeweiligen Ausreise- und Passversagungen voraussichtlich rechtswidrig waren. Sie verwiesen insbesondere darauf, dass die Behörden keine hinreichende Tatsachengrundlage vorgebrachten hätten, nach der die Annahme einer konkreten Gefährdung für das internationale Ansehen der Bundesrepublik Deutschland und somit einen sonstigen erheblichen Belang der Bundesrepublik Deutschland im Sinne von § 7 Absatz 1 Nummer 1 Variante 3 PassG erkennbar sei. [Quelle]
Diesem Antrag wiederum war bereits ein anderer vorausgegangen. Nämlich eine Drucksache 20/6519 vom 24.04.2023, worin es um einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Modernisierung des Pass- und des ausländerrechtlichen Dokumentwesens ging. Am 24.4.2023 hatte ich im Kalender getitelt: „Schlechte Zeit für Verträge trotz Einheiratsangebot“.
An jenem Tag ging es an mit einer Sonne im Stier am IC – auf einem Jupiter-Venus-GSP. Daher die „Gute Einheirat“ – die Aufnahme in die Kollektive (z.B. von Sicherungsinstitutionen). Schütze am AC und auch noch zuständig für das 12. Haus stellt den Jupiter ins 3. Haus, begleitet von einem Pluto-Quadrat. Da ist wiederum die Fertigung dessen, was nicht zusammengehört, was letztlich einen „Eintopf“ (nichts gegen Eintöpfe, die esse ich auch gerne; nun frage ich mich aber: Sollte ich das vielleicht nicht??) ergibt. Im Eintopf verliert jeder einzelne Bestandteil seine Bestimmung an sich, da ist es vielleicht nicht mehr wichtig, ob das zusammenpasst oder nicht. Eintöpfe sind eh „Restessen“ – was vom Tage vorher und vom heutigen übrig blieb, tut man in einen Topf. – An diesem Tag kommt dem Pluto eine große Rolle zu: er bestimmt das, was am Ende herauskommen könnte. Schauen wir auf die Venus in den Zwillingen beim Mond: dargestellt wird die „Sicherung des Lebens“ in einem Vorgang der Aussteuerung. Den Saturn können wir gleich vergessen: er steht in den Fischen, ist also irgendwie in Lethe verschwunden, während Uranus, der über ihn herrscht, die sozialen Einrichtungen wandelt, aufbricht. Hier die ersten zwei Absätze aus diesem Entwurf mit der Problembenennung:
A. Problem und Ziel
Das Pass-, das Ausweis- und das ausländerrechtliche Dokumentenwesen unterliegen einem kontinuierlichen Wandel, der insbesondere auf technologische und gesellschaftliche Transformationsprozesse zurückzuführen ist. Der Gesetzentwurf enthält eine Reihe von Neuregelungen, die diese Entwicklung für Themenkreise im Bereich des Pass- und des Ausweiswesens sowie des ausländerrechtlichen Dokumentenwesens adressieren. Die wesentlichen Bestandteile des Gesetzentwurfs setzen sich aus folgenden Regelungskomplexen zusammen:
Am 1. Januar 2021 ist eine auf Europarecht basierende Änderung in Kraft getreten, nach der die Gültigkeitsdauer von Kinderreisepässen bei Neuausstellung oder bei Gültigkeitsverlängerung beziehungsweise Lichtbildaktualisierung auf maximal ein Jahr zu begrenzen ist. Unter Berücksichtigung des mit dem kurzen Gültigkeitszeitraum verbundenen Aufwandes einer regelmäßigen Neubeantragung oder Verlängerung eines Kinderreisepasses sowie einer gegenüber dem Reisepass eingeschränkten Nutzbarkeit, soll für alle deutschen Staatsangehörigen unabhängig vom Alter eine einheitliche Lösung für Passdokumente erzielt und der Dokumententyp Kinderreisepass abgeschafft werden.
Es geht im Wesentlichen darum, die Verwaltungsabläufe zu modernisieren und durch angepasste Verfahren den Aufwand für die Pass-, Ausweis-, Ausländerbehörden und natürlich auch die Bürger zu reduzieren. Darüber hinaus wird die Sicherheit und Integrität der Daten in Pässen, Personalausweisen und elektronischen Aufenthaltstiteln gewährleistet und damit das Vertrauen in die Dokumente aufrechterhalten. Durch die Einführung eines neuen Passversagungsgrundes (der wurde dann eben später im Juni explizit und auch noch in erweiterter Form formuliert) soll zudem Kindesmissbrauch im Ausland verhindert werden.
Ich springe weiter in den Juli. Die Novellierung des Passwesens stößt auf geteiltes Echo – der Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Modernisierung des Pass-, des Ausweis- und des ausländerrechtlichen Dokumentenwesens“ (20/6519) sowie die dazu vorgelegten Änderungs- und Entschließungsanträge der Koalitionsfraktionen seien bei einer öffentlichen Anhörung des Innenausschusses am Montag, 3. Juli 2023, auf ein geteiltes Echo gestoßen. So lautete die Meldung aus dem Bundestag. Datenschützer warnten vor der Entstehung von Schattendatenbanken, während unter anderem von Seiten der Bundesdruckerei der Wille zur Vereinfachung und Modernisierung begrüßt wurde. Nachlesen kann man hier. Zur Passversagung bei Teilnahme an ausländischen Veranstaltungen, die nicht dem deutschen Grundrecht entsprechen, lese ich nichts. Das war offensichtlich (noch) nicht dran.
Am 3. Juli hatte ich im Tageskalender – ich erwähne es anekdotenhalber, nicht um etwas zu beweisen oder um Recht zu haben – geschrieben: „Konkurspotential, wenigstens aber Wolkenkuckucksheim“. Die Tagesanfangskonstellation bewog mich dazu: Neptun in den Fischen, Saturn (aus dem MC) in den Fischen und beide in Haus 12. Die Sonne mit einer Qualität von Mond-Uranus-GSP bestreicht das „Sich selbst entfernte Heimatliche“ – und auch die Kinder, überhaupt das Volk, das wie Kinder behandelt wird. In einem Essay las ich heute über Berlin, das mit einer failed city in Somalia verglichen wurde, vom Berliner Kita-Leninismus. Das mit der Infantilisierung beobachten wir ja schon länger. Besonders fein finde ich, dass im letzten Absatz des Textes auf der Bundestagsseite fast wortwörtlich bestätigt wird, was am 24.4. als Ziel benannt worden war. Und weil eine Uhrzeit da steht, die mich lockt, sie doch einzugeben, tue ich das auch.
Was finden wir denn um 16:30 Uhr vor? – Inzwischen steht das „Wolkenkuckucksheim“ in Haus 4 und das im Angesicht eines Skorpion-AC mit Pluto in 3. Das Zeichen des verdrängten Neptun wird Erscheinung. – Mit Pluto-Merkur ist die „Sache“, um die es hier geht, eine Sache der Übernahme von Identität. Pluto-Merkur spricht grundsätzlich von einer Verneinung von Herkunft (man kann dies den Äußerungen sogar wortwörtlich entnehmen!), und wird damit ein Nachmacher, ein Kopierer und Vorgang.
Dazu habe ich nochmal dies aus meinen Unterlagen herausgesucht: Als Vorgang ist man nicht geschützt, weil man ja die Grenzen der Bestimmung des Maßes und Gewachsenen verlassen hat (weshalb man sich dann durch Versicherungen sichern und schützen muss). Die Grenzen der Gestalt werden von Apollon und Artemis bewacht, werden sie überschritten, ist man gefährdet. Wenn man sein Dasein verlässt, wird man zwangsläufig die Erscheinung der Sicherung. Deshalb drängen viele junge Menschen ins Versicherungs- (oder auch Geldinvestitions/Banken-)geschäft, weil sie schon nichts anderes mehr finden können.
Die Wiederholungschleifen, die wir jeden Tag verfolgen können (immer neue Gebote und Verbote – „Verbote sind die Bedingung für Freiheit“, cf. Habeck am 18.11.2019) zeigen, in welchem Ausmaß die Menschen in diesem Land zum Zeichen der „Sicherung“ gemacht werden. Zwanghaft wird jeden Tag eine fragwürdig und hilflos anmutende „Beschützung“ nach der anderen aus dem Hut gezaubert, weil den Menschen die Bestimmung abhanden gekommen ist. Ich schrieb an anderer Stelle: Wir müssen uns die Eigenständigkeit zurückholen (von Demokratie will ich gar nicht schreiben) – und unsere Selbstbestimmung. Die landschaftliche Versteppung, die sich vor unseren Augen abspielt, ist der Spiegel der inneren Versteppung. Das angenommene Schicksal, das jeden Einzelnen in seiner Zeitlichkeit auf dieser Erde ausmacht, wird einen blühenden Saturn hervorbringen. Die Dürre ist der negative, ausgewrungene, sich bis zum Umfallen ohne Kontakt zu seiner Herkunft verausgabende Sonne-Saturn. Übrigens noch ein Bild: die verschreckten und in Regelungen stecken gebliebenen Anführer richten sich in einer bestimmten Ecke ihres Geheges ein und dulden keine Infragestellung. Gleichzeitig nehmen sie alle anderen als Geiseln und beschränken deren Mobilität. Pluto in 3 – das ist die Behinderung der Bewegung in den Raum, die hier mit Steinbock von der Gesetzgebung betreut wird. „Pässe“ – die Erlaubnis „passieren“ zu dürfen – sind Freiheitsgaranten. Die Gesetzgebung steht nicht mehr auf so ganz legalem Boden (s. Saturn in den Fischen in 4). Zum Schluss noch etwas zum Ochsen (jenem kastrierten männlichen Rind), dem ältesten bekannten Nutztier in den Händen der Menschen. Ochsen sind weniger wild als Stiere und lassen sich leichter vor den Karren spannen, heißt es.
Wenn man auf einen Berg steigt, so sieht man einen Ochsen wie ein Schaf, ein Schaf wie ein Ferkel. Und doch ist die Gestalt eines Ochsen anders als die eines Schafes und die Gestalt eines Schafes anders als die eines Ferkels. Das ist der Fehler des Standpunkts des Beobachters.
Lü Buwei
„Wenn uns die Redefreiheit genommen wird, dann können wir stumm und still wie Schafe zum Schlachten geführt werden.“
George Washington
